Besuch bei Axel Voss MdEP in Brüssel

Der Besuch im Europäischen Parlament (EUP) am 28.09.2016 erfüllte ganz die Erwartungen der 42 Seniorinnen und Senioren aus Swisttal und Rheinbach sowie einigen Gästen. Nach der Busanreise, einem kurzen Überblicksgewinn am und der üblichen Einlasskontrolle zum Parlament führte uns die Assistentin Selma Toporan vom Büro Voss in den Plenarsaal, wo die 751 Mitglieder des EUP ihre Sitzungen abhalten. Die Plenartagungen werden in alle 24 Amtssprachen der Europäischen Union gedolmetscht. Weitere interessante Informationen zur Arbeitsweise des EUP sowohl in Brüssel als auch in Straßburg schlossen sich an.

Danach begrüßte Axel Voss die Gruppe. In seinem Vortrag ging er auf die derzeitigen politischen Herausforderungen der Europäischen Union ein, u.a. Brexit, EURO, Flüchtlinge, Syrien, Ukraine u.a.m. ein. Seinen Vortrag vertiefte er insbesondere zu den Themen Migration, TTIP und Digitalisierung. Alle seine Ausführungen hier festzuhalten, würde den Rahmen sicherlich sprengen – eins ist jedoch bei den Besuchern angekommen: Axel Voss redet „Klartext“. Was jedoch viele erstaunte ist, dass das EUP keine Gesetzesinitiativ-Kompetenz besitzt – dies ist die Aufgabe der Kommission. Das Parlament entscheidet jedoch über die Gesetzesvorhaben.

Die Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch die z.Z. 34 Abgeordneten aus Deutschland gehören, ist die größte Fraktion im EUP. Das Abstimmungsverhalten ist jedoch stark abhängig von den zu jeweiligen Themen. Über die/den künftigen Präsidentin/en des Europäischen Parlaments wird es noch einige spannende interne Debatten geben.

Nach einer Diskussion zu verschiedenen Themen und dem obligatorischen Gruppenfoto verabschiedete sich die Gruppe von Axel Voss. Danach erfolgte eine Stadtrundfahrt mit chaotischen Verkehrsverhältnissen und einer Führung im Kernbereich von Brüssel. So wurden uns u.a. die Profan-Bauten am Grand-Place und natürlich auch das Manneken-Pis näher erläutert. Zeit blieb der Gruppe auch für einen individuellen Einkaufsbummel, hauptsächlich zur Verkostung und dem Kauf von Pralinen.

Nach einer problemlosen Rückfahrt nach Swisttal/Rheinbach ging ein sehr informativer Tag zu Ende – man hörte Stimmen, die einen weiteren Besuch in Brüssel planen, aber nicht mit dem eigenen Auto.

Wilfried Mühlhausen
(Vors. Senioren-Union Swisttal)