Besuch im Bundesministerium für Gesundheit

„Mit den Pflegestärkungsgesetzen haben wir in dieser Legislaturperiode die Leistungen für die Pflege nicht nur strukturell verbessert, sondern um rund 20% erhöht. Das hilft vielen Pflegebedürftigen und vor allem den pflegenden Angehörigen signifikant.“ So bilanzierte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe anlässlich des Besuchs der Swisttaler Senioren-Union und der Swisttaler Bürgermeisterin, Petra Kalkbrenner,  am 07.02.2017 im Bonner Gesundheitsministerium. Z.B. sind die Leistungsausweitungen bei der Tagespflege wichtige Entlastungen - insbesondere für die pflegenden Familienangehörigen. Die Pflegeeinrichtungen sollten deshalb zunehmend Plätze für die Tagespflege einrichten.

Der Minister hatte sich für das Gespräch mit den Swisttalern eine ganze Stunde Zeit genommen, um auf aktuelle Fragen rund um die Gesundheitspolitik für ältere und älter werdende Menschen zu antworten. Dabei erfuhren die Besucher, dass das Gesundheitswesen in Deutschland auch einen riesigen Wirtschaftsfaktor darstellt: Über 11 % des Bruttoinlandsprodukts werden hier geschaffen und mehr als 5 Millionen Menschen finden darin Beschäftigung und ihren Lebensunterhalt. Davon arbeiten in der Pflege rund eine Millionen Menschen und betreuen 2,9 Millionen Pflegebedürftige. Dabei sieht der Gesundheitsminister, dass z.B. die Arbeit einer Krankenschwester oder eines Pflegers künftig höher wertgeschätzt werden müsse.

Auf das Gespräch mit dem Bundesgesundheitsminister war die Besuchergruppe durch Dr. Christina Friede-Mohr, Leiterin des Referats “Beratung und Information für Versicherte und Leistungserbringer“, fachlich vorbereitet worden. Mit ihren Kolleginnen und Kollegen, die zum Teil aus Berlin sowie vom Bürgertelefon aus Rostock zugeschaltet waren, erläuterte sie Wesen und Details der Pflegestärkungsgesetze und ging auf alle Fragen ein. Dabei gewannen die Besucher auch einen Überblick über die vielfältigen Aufgaben des Ministeriums, darunter über die Aufsichtsfunktionen des BMG über die Spitzenverbände im Gesundheitswesen. Dabei handelt es sich vor allem um die Rechtsaufsicht.

Geprägt ist das Gesundheitssystem durch das Selbstverwaltungsprinzip. Das dritte Pflegestärkungsgesetz, das zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, wirkt sich auf die kommunale Ebene aus. Das war besonders interessant für Bürgermeisterin Petra Kalkbrenner, die sich der Besuchergruppe angeschlossen hatte. Besonders interessierte sie das Modellprojekt, Pflegeberatungsstellen bei den Kommunen einrichten zu können. Damit soll die Beratung aus einer Hand für Altenhilfe und Pflegeberatung erprobt werden. Statt zur Pflegekasse zu gehen, erhalten Ratsuchende dann bei der Kommune Auskunft. Vom Minister wollte Bürgermeisterin Kalkbrenner wissen, wie sichergestellt werden kann, dass die ländliche Bevölkerung mit zumutbarem Aufwand des Patienten auch ausreichend mit Fachärzten wie z.B. Augenärzten versorgt werden kann. "Hier geben wir Anreize, aber die Steuerungsmöglichkeiten sind begrenzt", so Minister Gröhe. Gesund ein hohes Alter zu erreichen, ist ein weiteres wichtiges gesundheitspolitisches Ziel des Ministers. Dazu dient das Präventionsgesetz. Es ist Mitte 2015 in Kraft getreten und befindet sich nun in der Umsetzungsphase, in der die Gremien die praktische Umsetzung konkretisieren.

Am Schluss bedankte sich Wilfried Mühlhausen, Vorsitzender der Senioren-Union Swisttal, bei den Gastgebern für die dreistündige, hoch interessante Informationsveranstaltung. Seine Frage, ob er mit den Mitgliedern der Senioren-Union im nächsten Jahr wiederkommen dürfe, wurde mit einer herzlichen Einladung erwidert.

Wolfgang Heller
(Pressesprecher)