Gelebte Bürgerbeteiligung

11.07.2018

In der Beschlussvorlage des Bau,- Vergabe, und Denkmalausschusses vom 27.06.18 war  ein Tagesordnungspunkt die Installation von Straßenlampen in Miel „Am Sportplatz“. In der Vorlage wurde darauf hingewiesen, dass bei einer Umsetzung dieser Maßnahme 90% der Kosten i.H. von ca. 21.000.- € von den Anliegern getragen werden müssten.

Damit sich der zuständige Ausschuss ein besseres Bild vom Sachverhalt machen konnte war vor der Ausschusssitzung ein Ortstermin in Miel geplant.

Im Vorfeld hat sich der CDU – Ortsverband Miel die Zeit genommen und mit fast allen Grundstückseigentümern und Anwohner über den Antrag gesprochen. Die große Mehrheit der Betroffenen hatte von diesem Vorhaben vorher noch nie etwas gehört! Der Unmut der Anlieger war offensichtlich. Nicht einer der Angesprochenen wollte Lampen und niemand wollte die Straße „Am Sportplatz“ ausgebaut sehen. Die große Befürchtung war, dass der Verkehr erheblich zunehmen würde. Alle  hielten dies gerade bei einem Spielplatz, wo viele Kinder unterwegs sind, für gefährlich und kontraproduktiv. Die Anwohner befürchteten auch, dass nach dem Anbringen von zusätzlichen Straßenlampen, mit zunehmendem Lärm gerade in den Nachstunden zu rechnen sei. Letztendlich wollten die Anlieger auf keinen Fall für etwas, das sie zu keinem Zeitpunkt wollten, auch noch zur Kasse gebeten werden!
Der CDU Ortsverband hat die Grundstückseigentümer und Anwohner zur Teilnahme an diesem Ortstermin motiviert, um dort ihre Ansicht, als direkt Betroffene, zu äußern.
Ein wesentlicher Kritikpunkt war, die fehlende Information der Anlieger durch den Antragsteller. Der Antragsteller kündigte im Ortstermin an, den Antrag zurück zu nehmen.

Nach dem Ortstermin nutzten die Bürger die Gelegenheit bei der anwesenden Bürgermeisterin eine Überprüfung und ggf. Ersatz der vorhandenen Straßenlampe in der Kurve anzuregen. Hier wurde deutlich, dass diese Lampen einer routinemäßigen Kontrolle unterliegen und bei der kurz vorher stattgefundenen Prüfung keine Verkehrsgefährdung, wie von anderer Seite behauptet, erkannt wurde. Gleichwohl wird der Austausch in eine moderne LED Lampe geprüft.
In der Sitzung des Bau,- Vergabe und Denkmalausschusses am selben Abend zog der Antragsteller seinen Antrag auf sieben Lampen „Am Sportplatz“ zurück.
Der CDU Ortsverband begrüßt ausdrücklich diese basisdemokratische Entscheidung. Nur so, mit den Bürgern, und nicht gegen diese, ist Kommunalpolitik vor Ort machbar!

CDU-Ortsverband Miel