|
Ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch
in das neue Jahr 2018 |
|
Der gerade neu gewählte Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Swisttal wünscht allen Mitgliedern, ihren Familien, Freunden und Bekannten einen schönen vierten Advent, besinnliche Weihnachtfeiertage und ein glückliches Jahr 2018! |
|
Manfred Lütz, Brigitte Donie, Brigitte Haselwanter, Harald Kircher, Günter Tappeser, Wilfried Hein, Jürgen Strunck, Willi Eichmanns, Gertrud Klein, Martina Unger, Rita Schmitz, Josef Breuer, Wilfried Mühlhausen und Hanns Christian Wagner. |
|
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde, |
|
mit der Landtags- und Bundestagswahl blicken wir auf ein spannendes und erfolgreiches Wahljahr 2017 zurück. Beide Wahlen konnten sowohl für die Bundes- und NRW-CDU als auch für unsere beiden Kandidaten, Dr. Norbert Röttgen und Oliver Krauß, gewonnen werden. Aber auch wir als Swisttaler CDU können zufrieden auf das Jahr 2017 zurückblicken. Unsere Haushaltsplanung bzw. der maßvolle Umgang mit den knappen Finanzmitteln und sonstigen Ressourcen kann sich trotz des Haushaltssicherungskonzepts sehen lassen. Den Haushaltsausgleich vor Augen konnten diverse Projekte in unseren Ortslagen realisiert werden. Dennoch sind wir die Gemeinde im Rhein-Sieg-Kreis mit der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung, ein Zeichen dafür, dass wir in den vergangenen Ratsperioden stets verantwortungsvoll gewirtschaftet haben. |
|
Nun neigt sich das Jahr 2017 dem Ende zu und Weihnachten sowie der Jahreswechsel stehen vor der Türe. Für das Hochfest von Weihnachten, der Geburt Jesu Christi, die weihnachtliche Festzeit und für das kommende Jahr 2018 wünsche ich Ihnen persönlich, aber auch im Namen des gesamten CDU-Gemeindeverbandes, Gottes reichen Segen, immer beste Gesundheit, Zufriedenheit und Glück. |
|
Ihr Manfred Lütz
Vorsitzender CDU Gemeindeverband |
|
Vorstandsneuwahlen auf der Mitgliederversammlung
am 14. Dezember 2017 im Dorfhaus Ludendorf |
|
Auf der mit 55 Mitgliedern gut besuchten Mitgliederversammlung wurde unser Ratsherr Manfred Lütz mit 91% zum Vorsitzenden des CDU Gemeindeverbandes und damit zum Nachfolger von Brigitte Donie, die aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Vorsitz, aber als Stellvertreterin kandidierte, gewählt. Damit steht der Heimerzheimer Manfred Lütz nun an der Spitze des 14-köpfigen Vorstandsteams, dem er zuvor als stellvertretender Vorsitzender angehört hatte. Auf dem obigen Foto sind auch die ehemalige Landtagsabgeordnete Ilka von Boeselager, ihr Nachfolger Oliver Krauß und unsere Bürgermeisterin Petra Kalkbrenner zu sehen, die allen Vorstandsmitgliedern gratuliert und ihnen eine glückliche Hand für die nächsten 2 Jahre gewünscht haben.
|
|
Vor den Wahlgängen haben die Vorsitzende, der Kassenwart und die Kassenprüfer ihre Rechenschaftsberichte abgegeben, die zu einer einstimmigen Entlastung des Vorstandes führten. In den Auszählpausen berichteten der Landtagsabgeordnete Oliver Krauß, die Kreistagsabgeordnete Brigitte Donie, der Fraktionsvorsitzende Hanns Christian Wagner und die Bürgermeisterin Petra Kalkbrenner aus den jeweiligen Bereichen. |
|
Highlights waren neben den Ergebnissen der Landtags- und der Bundestagswahl vor allem sicherheitspolitische und verkehrstechnische Themen aus dem Landtag, Vorstellung der 6 Landtagskandidaten in einer Mitgliederversammlung, die Tour de Swist mit dem gewählten Kandidaten Oliver Krauß und die Veranstaltung zum Thema Sicherheit mit Dr. Christos Katzidis als Themen aus dem Kreistag und Aktuelles aus Fraktion und Rat als kommunalpolitische Themen: |
- Verabschiedung der Positionspapiere "Familienfreundlich Gemeinde" und "Klimafreundliche Gemeinde"
Link Familienfreundliche Gemeinde
Link Klimafreundliche Gemeinde
- Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit 32 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen (Grüne) und 1 Enthaltung. Die Gemeinde Swisttal kann mit Blick auf die nach wie vor niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Rhein-Sieg-Kreis für sich in Anspruch nehmen, in den vergangenen Ratsperioden verantwortungsvoll gewirtschaftet zu haben.
Link zur Rede des Fraktionsvorsitzenden
- Verabschiedung einer Satzung über die Verringerung der Anzahl der gesetzlichen Vertreter im Rat der Gemeinde Swisttal. Die Anzahl der gesetzlichen Vertreter im Rat der Gemeinde Swisttal wird aus Anlass der Kommunalwahl 2020 um 6 Vertreter – davon die Hälfte in den Wahlbezirken – auf 32 Vertreter verringert. Dazu finden Sie weiter unten eine Pressemitteilung des Pressesprechers der CDU Fraktion Bernd Großmann.
- Das Feuerwehr-Gerätehaus in Buschhoven wird vom Toniusplatz zum Fienacker verlegt. Die weitere Verwendung des zukünftig leer stehenden Gerätehauses auf dem Toniusplatz wird in die Überlegungen zur Ortskerngestaltung einbezogen.
- Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Swisttal für das Haushaltsjahr 2018. Davon sind auch Gewerbe- und Grundsteuer betroffen.
- Der EDEKA-Markt in Buschhoven schließt nach Weihnachten dieses Jahres. Auf dem Grundstück ist eine Wohnbebauung mit einer Arztpraxis im Erdgeschoss geplant.
- Neubau von zwei Nahversorgungsfachmärkten in Heimerzheim (siehe nachstehenden Beitrag)
|
Planverfahren für ein Fachmarktzentrum in Heimerzheim auf den Weg gebracht
|
|
Die Swisttaler CDU hat sich für ein für Swisttal historisch wichtiges Projekt stark gemacht. Mit der konzeptionellen Weiterentwicklung des Einzelhandelsstandortes am Metternicher Weg in Heimerzheim sowie der Realisierung von Geschoss-Wohnungsbau wollen wir die Infrastruktur von Swisttal dauerhaft stärken und wettbewerbsfähiger aufstellen. Hierzu hat der zuständige Fachausschuss und in Folge der Gemeinderat die vorgezogene Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zur Aufstellung des entsprechenden Bebauungsplanes Heimerzheim Hz 32 „Metternicher Weg“ auf den Weg gebracht. |
|
In Heimerzheim soll ein Fachmarktzentrum mit „Märkten der neuesten Generation“ entstehen. Gegenüber dem Rewe-Markt werden auf einem zurzeit brachliegenden Grundstück bald insgesamt vier Fachmärkte realisiert, davon zwei großflächige Nahversorger (Aldi und Netto), ein Drogeriemarkt (dm) und ein Textil-Discounter (kik) sowie zusätzlicher Geschoss-Wohnungsbau. Des Weiteren ist vorgesehen, dass der vorhandene Rewe-Markt seine Verkaufsfläche im Immobilienbestand vergrößert. |
|
Rewe beabsichtigt, künftig auf der größeren Fläche sein Lebensmittelsortiment zeitgemäßer zu präsentieren und den Bereich des Getränkeangebotes auszudehnen. Für das neue Fachmarktzentrum sollen 130 neue Stellplätze geschaffen werden, so dass dann insgesamt 278 Plätze vor Ort zur Verfügung stehen. Mit der Umsetzung der Maßnahme ist davon auszugehen, dass heutige Kaufkraftabflüsse - zumindest größtenteils - wieder in Swisttal verbleiben. |
|
Im Rahmen des gesetzlichen Planverfahrens wird die CDU die notwendigen Prüfkriterien - wie zum Beispiel zur Verkehrssituation, der Lärmentwicklung, Auswirkungen auf den Ortskern sowie die gewünschte Anbindung für Fußgänger und Radfahrer - nicht aus dem Auge verlieren. |
|
Verringerung der Swisttaler Wahlbezirke |
|
Die Operation war kein Grund zur Freude |
|
Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Rat in seiner Sitzung am 13.12.2017 die Reduzierung der Swisttaler Wahlbezirke von 19 auf 16. Bei der für die Bemessung heranzuziehenden Einwohnerzahl von 18.210 Bürgerinnen und Bürgern steigt damit die von einem direkt gewählten Ratsmitglied zu betreuende Zahl von im Mittel 958 auf 1.138 Einwohner, ein Zuwachs von 180. Dem stehen nach Auskunft der Verwaltung jährlich Einsparungen von 12.900,00 € gegenüber, weil neben den drei Direktmandaten in den Wahlbezirken auch drei Ratsvertreter fortfallen, die über die Listen in den Rat kommen. |
- 10. Januar 2018 FU Neujahrskaffee Bienentreuhaus in Essig
- 3. Februar 2018 Weinfest des OV Buschhoven Pfarrsaal am Toniusplatz
- 8. März 2018 Frühlingsempfang des GV
- 20. März 2018 CDU-Reise ins Saarland mit Franz Moderow
|
|
