Was, wen, wieso und weshalb wählen wir?

"In Vielfalt geeint" ist der Leitspruch Europas.

EU-Kandidat Axel Voss

Wenn am 7. Juni 2009 die Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden werden, fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger WAS, WEN, WIESO und WESHALB wähle ich denn? Die Europäische Union ist ein aus 27 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund und umfasst ca. 500 Millionen Menschen.

Die Europawahl findet nach Mitgliedstaaten getrennt statt. Der genaue Abstimmungstermin folgt dabei den jeweiligen Traditionen in den einzelnen Staaten: In Deutschland, Österreich und anderen Ländern, in denen üblicherweise sonntags gewählt wird, findet die Wahl am Sonntag, 7. Juni, statt. Insgesamt wird die Gesamtzahl der Mitglieder des Europaparlaments von bisher 785 auf 736 reduziert. 99 Abgeordnete werden aus Deutschland kommen.

Jeder Mitgliedstaat hat eine feste Anzahl von Sitzen und eigene nationale Wählerlisten, auf denen allerdings auch Bürger anderer EU-Staaten antreten können, sofern sie in dem betreffenden Land ihren Wohnsitz haben. Wahlberechtigt sind alle Unionsbürger, wobei die Altersgrenze, ab der gewählt werden darf, je nach Land unterschiedlich sein kann. In Deutschland liegt die Altersgrenze bei der Europawahl bei 18 Jahren. Unionsbürger, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat leben, können entweder in ihrem Herkunftsland oder im Land ihres Wohnsitzes wählen.

Nach der letzten Europawahl 2004 stellten CDU und CSU 49 Abgeordnete. Sie waren damit die größte nationale und politisch geschlossene Gruppe im Parlament. Die Wahlbeteiligung stellte mit 43 % aber einen traurigen Tiefstand dar. Leider war das kein deutscher Sonderweg, sondern fast schon ein Trend in Europa.
Alle Parteien für das Europaparlament haben deshalb große Anstrengungen geleistet um die Wahlbeteiligung zu stärken. Wichtigste parteiübergreifende Aussage dabei war: Alle Europäischen Richtlinien werden in nationale Gesetze umgesetzt. Das bedeutet: Europa entscheidet oft, wie nationale Politik gestaltet werden muss. Die Bürgerinnen und Bürger müssen verstehen, das europäische Politik nicht abstrakt ist, sondern auch sie selbst angeht.

Axel Voss in der CDU-Geschäftsstelle Bonn

 Weitere Informationen erhalten Sie unter:

      www.axel-voss-europa.de